In eigener Sache

Dieser Blog wird leider nicht mehr aktualisiert. Da ich seit Februar 2012 für Greenpeace als Kampaigner für Klima, Energie und Kohle arbeite, blogge ich von nun an auf dem Greenpeace-Blog.

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Aktionstag und Sternmarsch in der Lausitz

Am vergangenen Wochenende fanden in der Lausitz mehrere Veranstaltungen gegen den Braunkohleabbau statt, an denen ich als Vertreter der Kampagne ausgeCO2hlt teilnahm. Das Wochenende begann mit einer Exkursion durch den Urwald Weißwasser, der gegenwärtig für den Tagebau Nochten abgeholzt wird. Trotz Regens versammelten sich ca. 30 Menschen, um auf einer ausgedehnten Wanderung den ökologisch wertvollen Wald kennenzulernen. Ungefähr 2 Kilometer vor der Tagebaugrenze stießen wir auf eine breite Schneise, die für die Pumpen zur Grundwasserabsenkung abgeholzt wurde. Wenig später gelangten wir dann an das Vorfeld der Tagebaukante, wo der Wald bereits vollständig zerstört ist. Es ist eine Schande, dass in Zeiten des Klimawandels, weiterhin ökologisch wertvolle Wälder zerstört werden, um den Klimakiller Braunkohle zu fördern.

Im Anschluss an die Exkursion gab es dann in Rohne eine Infoveranstaltung und Podiumsdiskussion über den Widerstand gegen die Erweiterung des Tagebaus Nochten. Der Tagebauerweiterung würden die sorbisch bewohnten Dörfer Rohne, Mulkwitz, Mühlrose, Klein-Treben sowie Teile von Schleife zum Opfer fallen. René Schuster von der Umweltgruppe Cottbus informierte die 40 Anwesenden über die gegenwärtig laufende Öffentlichkeitsbeteiligung zum Braunkohlenplan und warb dafür, bei den Behörden Einwendungen einzureichen (Mustereinwendung zum unterschreiben hier). Danach diskutierten Mathias Berndt (Pfarrer des bedrohten Dorfes Atterwasch), Mike Kess (BI „CO2-Endlager stoppen), Nelly Grotenfendt (gegenstromberlin) und Thomas Borchert (Klinger Runde) die Perspektiven des Protests gegen den Tagebau. Nach sich am Tagebau Welzow-Süd die Stimmung überraschend gegen Vattenfall gewendet hatte, äußerten sie die Hoffnung, dass das gleiche auch am Tagebau Nochten geschehe. Zum Abschluss gab es ein Kulturprogramm mit sorbischen Lieder und Theaterstücken.

Am Sonntag dann fand der 5. Sternmarsch der Dörfer Atterwasch, Grabko und Kerkwitz statt, die vom Tagebau Jänschwalde-Nord bedroht werden. Insgesamt nahmen ca. 800 Menschen teil und damit mehr als im Jahr zuvor. Neben betroffenen BürgerInnen beteiligten sich auch viele Menschen aus der Region, CCS-GegnerInnen aus Neubrandenburg und Klimaschützer aus Berlin. Auch aus dem nahen Polen war eine Gruppe Braunkohlegegner angereist, denn jenseits der Grenze werden ebenfalls neue Braunkohletagebaue geplant. Der bunte Demonstrationszug bot das Bild einer zwar kleinen, aber sehr entschlossenen Protestbewegung, die der Brandenburger Landesregierung noch viele Sorgen bereiten wird.

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Grußwort der Kampagne AusgeCO2hlt auf dem Sternmarsch der Dörfer Atterwasch, Grabko und Kerkwitz

Auf dem Sternmarsch vergangenes Wochenende hatte ich Gelegenheit ein Grußwort der Kampagne AusgeCO2hlt aus dem Rheinischen Braunkohlerevier zu sprechen. Hier der Redetext:

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Atterwasch, Grabko und Kerkwitz, lieber Braunkohlegegner aus der Lausitz,

ich spreche zu Euch und Ihnen als Vertreter der neugegründeten Kampagne ausgeCO2hlt aus dem Rheinischen Braunkohlerevier bei Köln. Auch bei uns zerstören gigantische Bagger die Natur, zahlreiche Dörfer und das Klima. Um das zu verhindern haben sich bei ausgeCO2hlt junge KlimaschützerInnen zusammengetan, um für den schnellen und bundesweiten Braunkohleausstieg zu demonstrieren. Ich bin aus Nordrhein-Westfalen hierher gekommen, um Euch und Ihnen solidarische Grüße unserer Kampagne für den Kampf um den Erhalt der Dörfer auszurichten.

Für mich ist es faszinierend zu sehen, wie viele Menschen sich hier in der Lausitz gegen den Braunkohleabbau wehren. Eine solch große Demonstration von Menschen aus bedrohten Dörfern wäre im Rheinland zurzeit leider undenkbar. Gleichzeitig gibt es immer mehr junge Menschen, die nicht hinnehmen wollen, dass das Klima der Erde für kurzfristigen Profit geopfert wird. Im vergangenen Sommer gab es hier in der Lausitz und bei uns im Rheinland zwei Klimacamps, zu denen junge KlimaschützerInnen aus ganz Deutschland in die Braunkohlereviere kamen. Das organisierte eine Demonstration in Cottbus und eine Besetzung der Parteibüros von SPD und Linkspartei. Und im Rheinland wurde erstmals eine friedliche Sitzblockade auf den Gleisen der RWE-Kohlebahn durchgeführt. Auch im nächsten Sommer soll es wieder Klimacamps in der Lausitz und im Rheinland geben.

Ich denke wir haben eine realistische Chance, die Pläne der Kohlekonzerne Vattenfall und RWE zu stoppen. Das wird uns aber nur gelingen, wenn sich die BürgerInnen aus den bedrohten Dörfern, die CCS-Gegner und die jungen Klimaschützer aus den Städten zu einem starken Bündnis zusammenschließen. Gemeinsam können wir eine starke Protestbewegung aufbauen, die auch das Überleben von Atterwasch, Grabko und Kerkwitz erkämpft!

Vielen Dank

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Konferenz “Energiekämpfe in Bewegung !?!”

Vom 3.-5. Februar 2012 veranstalten gegenstromberlinausgeCO2hlt und Klimagerechtigkeit Leipzig in Berlin eine Strategiekonferenz zu Energiekämpfen. Hier die Einladung:

Jenseits von Anti-Atom sind Energiekämpfe noch nicht richtig in Bewegung. Angesichts von Klimakrise, Verdrängungen in Abbaugebieten, steigenden Energiepreisen und angekündigten Massenentlassungen bei RWE und Co. sind jedoch systemkritische und massive Interventionen auf breiter Front nötig. Mit dem Abschalten von Atomkraftwerken können wir uns nicht zufrieden geben.

Auf einer Strategiekonferenz wollen wir darum unter anderem diskutieren und beraten

- wie Anti-Atom, Anti-Kohle, Anti-CCS etc. zu einem gemeinsamen “Energiekämpfe-Projekt” wachsen könnte

- inwiefern es gemeinsame gesellschaftspolitische Visionen gibt

- wie daraus eine gemeinsame Strategie werden könnte, die ggf. gemeinsame Aktionen anleitet

Am Programm arbeiten wir noch, geplant sind z.B.

- Podiumsdiskussion mit Teilnehmer*innen aus verschiedenen Energiekämpfen

- Input-Referate und Workshops zu regionalen Energiepolitiken

- Präsentationen in Form von Pecha Kucha

- Open Space oder World Café

Wir freuen uns auf eine Konferenz mit Menschen, die sich mit dem herrschenden Energieregime nicht zufrieden geben, sondern ein Energiesystem wollen, das ökologisch vertretbar, sozial gerecht und demokratisch organisiert ist.

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Für Verpflegung (gegen Spende) und Schlafplätze werden wir sorgen.

Für Rückfragen wendet Euch bitte bis auf weiteres an:

info@gegenstromberlin.net

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Veranstalterinnen:

ausgeCO2hlt, www.klimacamp2011.de/kampagne-ausgeco2hlt/

gegenstromberlin, www.gegenstromberlin.net

KlimagerechtigkeitLeipzig

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Auf zum Klimacamp im Rheinischen Braunkohlerevier – Für ein lebenswertes Klima weltweit!

Ab Freitag, den 26. August werden wir in Kerpen-Manheim bei Köln – nur wenige Kilometer vom Hambacher Braunkohletagebau entfernt – ein Klimacamp errichten. Hier betreibt RWE den größten Braunkohlekomplex Europas und trägt damit maßgeblich zum voranschreitenden Klimawandel bei. Gemeinsam mit lokalen Bürger_inneninitiativen werden wir mit zahlreichen Workshops und Protestaktionen unseren Forderungen nach sofortigem Braunkohleausstieg und Rekommunalisierung der Energieerzeugung auf Basis der Erneuerbaren Ausdruck verleihen. Sorge mit uns dafür, dass der Atomausstieg nicht zur Renaissance der klimaschädlichen Braunkohle führt!

Den Auftakt des Klimacamps bildet eine Fahrrad-Tour am Freitag, den 26. August, von einer Critical Mass Aktion in Köln zu unserem Camp. Am Samstag, den 27. August, veranstalten wir eine Fahrrad-Exkursion zur Lochkante des Tagebaus, bei der wir über die schädlichen Folgen des Tagebaus informieren. Den inhaltlichen Auftakt bildet eine Podiumsdiskussion am Samstagabend zu Strategien und Perspektiven der Anti-Kohle-Bewegung. Im Laufe der Woche finden zudem zahlreiche Workshops zu lokalen und globalen Aspekten des Braunkohleabbaus und dessen Verstromung statt. Außerdem wird viel Raum sein, selbst Workshops anzubieten, die Gegend zu erkunden und das Campleben zu genießen.

Zum Abschluss schließlich ziehen wir am Samstag, den 2. September, mit einem Demonstrationszug in den zur Abholzung freigegebenen Hambacher Forst – ein wunderschönes und ökologisch sehr wertvolles Waldgebiet, das RWE dem Braunkohlebagger opfern will. Das werden wir nicht hinnehmen!

Zudem wollen Mitte der Woche einige Aktivist_innen der Kampagne Grube gräbt eine friedliche Blockade eines Kohletransports auf der Hambachbahn durchführen. Mit dieser Aktion sollen die Erfahrungen der Anti-Castor-Bewegung auf den Widerstand gegen die Braunkohle übertragen werden.    

Unser Klimacamp ist bereits das dritte deutschsprachige Klimacamp in diesem Jahr. Die Schweizer_innen haben den Anfang gemacht, die Lausitzer_innen haben bis gestern gegen neue Tagebaue und CO2-Endlager gecampt. Und wir werden mit dem dritten Klimacamp das eindeutige Zeichen setzen: Die Anti-Kohlebewegung wächst!

Mehr Informationen zu Programm, Aktionen und Campleben findest du unter: www.klimacamp2011.de oder schreib uns einfach an unter: info@klimacamp2011.de! 

Du kannst dich entweder im Vorfeld anmelden, was eine Planung für uns natürlich erleichtert, oder aber direkt zum Camp kommen – für die vollen 10 Tage oder solange du dir Zeit nehmen möchtest. Deine Teilnahme soll auf keinen Fall am Geld scheitern – wenn der von uns vorgeschlagene Betrag für dich nicht erschwinglich ist, gibst du vor Ort soviel du kannst!

Wir freuen uns auf Dich – mit kohlefeindlichen Grüßen

Das Vorbereitungsteam des Klimacamps in Manheim

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Zwei Erfolge im Kampf gegen das Rheinische Braunkohlenrevier

Die Umweltverbände haben in NRW zwei große Erfolge erzielt: erstens hat die rot-grüne Landesregierung einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz NRW vorgelegt, der deutliche Auswirkungen auf den Braunkohleabbau entwickeln wird. Und zweitens hat sich die Landesregierung vorgenommen, in Zukunft wieder ein Wasserentnahmeentgelt von RWE zu erheben, womit der Braunkohleabbau teurer wird. Beides sind wichtige Teilerfolge auf dem Weg zum Ausstieg aus der Braunkohle.

Mit der Erhebung eines Wasserentnahmeentgeltes wird eine seit vielen Jahren bestehende Subventionierung des Braunkohleabbaus beendet. Damit die Tagebaulöcher Garzweiler, Hambach und Inden nicht mit Grundwasser volllaufen, muss RWE große Mengen sog. Sümpfungswasser abpumpen, im Jahr 2010 waren das 556,2 Millionen Kubikmeter. Ein Drittel davon wird in den Kraftwerken und im Tagebau verbraucht, der Rest ungenutzt abgeleitet. Die Subventionierung der Braunkohle bestand bisher darin, dass RWE für die Grundwasserentnahme keinerlei Gebühren zahlen musste (während von anderen Grundwassernutzern Gebühren erhoben wurden). Um diesen Missstand zu beheben, beabsichtigt die Landesregierung nun, ein Wasserentgelt in Höhe von 4,5 Cent pro Kubikmeter zu erheben. Bei gleichem Verbrauch wie 2010 entspricht dies jährlichen Einnahmen in Höhe von 25 Millionen Euro. Die ökologische Lenkungswirkung des Entgeltes ist allerdings begrenzt: denn es ist kaum zu erwarten, dass RWE aufgrund dieses vergleichsweise niedrigen Betrages deutlich weniger Braunkohle fördern wird. Die Umweltverbände BUND und Nabu fordern daher eine Erhöhung des Entgeltsatzes.

Schwerwiegender ist für den Braunkohleförderer RWE hingegen der Entwurf für das NRW Klimaschutzgesetz, das von den Umweltverbänden seit Jahren eingefordert wird. Der aktuelle Gesetzentwurf sieht verbindliche Klimaschutzvorgaben: minus 25% CO2-Ausstoß bis 2020, minus 80% bis 2050 (jeweils bezogen auf 1990). Die Umweltverbände begrüßen insbesondere, dass die Klimaziele verbindlich in der Raumordnung verankert werden sollen und dass ein Klimaschutzrat eingerichtet werden soll. Sollte das Klimaschutzgesetz in dieser Form beschlossen werden, so wäre es ein deutlicher Rückschlag für den Braunkohleabbau im Rheinischen Revier. Der BUND fordert daher bereits, die Braunkohlenpläne an die neuen Klimaschutzziele anzupassen. Mit anderen Worten: Es ist zu überprüfen, ob die gegenwärtigen Planungen zum Tagebau und dafür notwendigen Umsiedlungen, geändert werden müssen.

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Protestcamps gegen Braunkohle vor den Konzernzentralen von RWE und Vattenfall

Am 15. Juli 2011 finden vor den Konzernzentralen von RWE in Essen und Vattenfall in Berlin zwei kreative Protestaktionen statt. Direkt am Eingang der beiden größten Braunkohlekonzerne Deutschlands werden KlimaaktivistInnen ihre Zelte aufschlagen und eine Nacht im Freien verbringen. Zahlreiche MitcamperInnen werden noch gesucht! Wir protestieren damit gegen die drohende Renaissance des Klimakillers Braunkohle und für einen vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien. Die Aktion ist ein kleiner Vorgeschmack auf die beiden Klimacamps, die im August im Rheinischen Braunkohlenrevier bei Köln und im Lausitzer Braunkohlenrevier bei Cottbus stattfinden werden.

Nach der Entscheidung der schwarz-gelben Bundesregierung für einen Atomausstieg bis 2022, trommeln nun zahlreiche Landespolitiker und Lobbyisten für eine Renaissance der Braunkohle. RWE nimmt dieses Jahr zwei neue Kraftwerksblöcke im rheinländischen Neurath ans Netz und plant weitere Kraftwerke in Niederaußem und Frimmersdorf. Vattenfall nimmt ebenfalls noch 2011 einen Kraftwerksblock in Boxberg ans Netz und möchte fünf Tagebaue in der Lausitz erweitern oder neu erschließen. Und die Mibrag treibt bei Leipzig ebenfalls Planungen für das Kraftwerk Profen und den neuen Tagebau Lützen voran. Die MinisterpräsidentInnen von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und NRW unterstützen diesen Anschlag auf den Klimaschutz bedingungslos.

Es wäre ein schwerer Fehler und das Gegenteil einer Energiewende, wenn der Atomausstieg nun zum Einstieg in die Braunkohle führt. Doch die Protestcamps in Essen und Berlin zeigen auch, dass sich der Widerstand gegen die Braunkohle bereits formiert. Und im August werden hunderte AktivistInnen im Rheinland und in der Lausitz Aktionen für den Ausstieg aus der Braunkohle durchführen. Dabei ist es eine neue Qualität, dass die Protestgruppen aus den Regionen ihre Aktionen bundesweit koordiniert durchführen. Denn der Widerstand gegen die Braunkohle wird bisher vor allem regional organisiert und es fehlt eine bundesweite Anti-Braunkohlebewegung. Dass KlimaaktivistInnen aus Ost und West nun gemeinsam protestieren ist ein Schritt für die Entstehung einer solchen Bewegung.

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